DJV-Bundesverband ohne Vorstand? - Notvorstand beantragt
Der DJV-Bundesvorstand hat wegen schwerer Rechtsverstöße beim "Verbandstag 2009" seither keinen ordnungsgemäß gewählten Vorstand mehr. Vor allem der bisherige Bundesvorsitzende Konken ist handlungsunfähig. Weil ein Verein aber von Gesetzes wegen durch einen Vorstand vertreten sein muß, soll das zuständige Vereinsregister nun einen Notvorstand bestimmen.
Das fordert der DJV-Landesverband Brandenburg, der beim Amtsgericht Charlottenburg einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Die Eintragung der jüngsten Wahl und einer Satzungsänderung hat das Registergericht bereits mit Verfügung vom 20. Januar 2010 ausgesetzt. Ebenso hat Brandenburg beim Landgericht Berlin (Aktenzeichen 18 O 532/09) durch Klage die Feststellung begehrt, daß zum "Verbandstag 2009" nicht nur ein kleiner Kreis von Funktionären, sondern auch die unmittelbaren Mitglieder des DJV - immerhin 12.598 - hätten geladen werden müssen. In der Folge, so die Klage, sind alle Beschlüsse und Wahlen unwirksam.
Daß der DJV-Bundesverband neben den Landesverbänden auch unmittelbare natürliche Mitglieder hat, steht durch rechtskräftige Urteile des Kammergerichts Berlin und des Brandenburgischen Oberlandesgerichts fest. Hierauf stützt sich die Klage Brandenburgs. Es wird mit einer Verfahrensdauer von einigen Jahren gerechnet.
(Update vom 6. April 2010)
Das Registergericht Charlottenburg hat mitgeteilt, daß es von der Bestellung eines Notvorstands für den DJV-Bundesvorstand absehen möchte, solange die beim Landgericht Berlin zur Unwirksamkeit des "Verbandstags 2009" anhängige Klage nicht entschieden ist. Zugleich wies das Vereinsregister darauf hin, daß die Eintragung der Ergebnisse des Verbandstags antragsgemäß ausgesetzt wurde. "Damit können wir leben," erklärte Brandenburgs Vorstandsmitglied Klaus Minhardt, "bleiben aber bei unserer Rechtsauffassung." Er kündigte an, über mögliche Rechtsmittel werde demnächst entschieden.
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