11. Januar 2008

Verhandlungen ohne Ergebnis – Jetzt sprechen die Gerichte

Der Versuch einer außergerichtlichen Regelung der Streitfragen zwischen dem DJV-Brandenburg und dem DJV-Bundesverband ist gescheitert. Mit einem Schreiben an den Brandenburgischen Vorstand brach der Hauptgeschäftsführer des DJV-Bundesverbands, Hubert Engeroff, die Kontakte mit den Worten „Ich erkläre die Sondierungen für beendet“ ab. In zwei Gesprächsrunden in Berlin und nahe Frankfurt am Main wurde in keinem von drei Hauptstreitpunkten Einigung erzielt.

Die Verständigung erwies sich als unmöglich, nachdem der DJV-Bundesverband zwar einräumte, die einschlägigen Gerichtsverfahren wegen der Rechtswidrigkeit des Ausschlusses des Landesverbands rechtskräftig verloren zu haben, jedoch verlangte, seinen enormen Schaden daraus solle der DJV-Brandenburg selber bezahlen. Die Vertreter des DJV erklärten, weiter auf ihren von den Gerichten verworfenen Vorwürfen gegen Brandenburg zu beharren. Der Bundesverband sei ein Opfer der Justiz und betrachte die ergangenen Entscheidungen bis hin zum Bundesverfassungsgericht als Fehlurteile.

Klaus Minhardt, an den Gesprächen beteiligtes Brandenburgisches Vorstandsmitglied, erklärte dazu: „Wir haben absurdes Theater erlebt. Die Vertreter des DJV ignorieren die Realität und akzeptieren Gerichtsurteile einfach nicht. Dennoch bleibt nun nichts anderes übrig, als die anhängigen Verfahren, die wir eigentlich außergerichtlich erledigen wollten, konsequent fortzuführen. Der DJV-Brandenburg ist glücklicherweise in der Lage, das noch lange Zeit durchzustehen.“

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